Allgemeine Geschäftsbedingungen der prosperity solutions AG
Die prosperity solutions AG, Feldkircher Strasse 31, 9494 Schaan, Fürstentum Liechtenstein, HR Nr. FL-0002.333.030-4, ist als Vermittler und insbesondere als Versicherungsagent im Sinne des Versicherungsvertriebsgesetzes vom 5. Dezember 2018 (VersVertG, LGBl. 2018 Nr. 9) tätig und bietet ihre Dienste über eine Online Applikation als Online-Vermittlungsplattform an.
1. Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen
1.1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die Rechte und Pflichten in Zusammenhang mit der Nutzung der von der prosperity solutions AG angebotenen Dienstleistungen über die Online Applikation (nachfolgend „App“) und Website der prosperity solutions AG. Die Dienstleistungen umfassen die Vermittlung von Finanzdienstleistungs- und Versicherungsprodukten und die Möglichkeit zur Erstellung persönlicher Finanz- und Wohlstandsanalysen und werden ausschliesslich über die App und/oder Website angeboten.
Als Kunden gelten Benutzer der App und/oder Website, welche ein Benutzerkonto eröffnen und über die App oder Website einen Vertrag abschliessen. Die prosperity solutions AG bietet selbst keine Finanz- und Versicherungsprodukte an, sondern tritt ausschliesslich als Vermittler auf.
Die Zustimmung zu diesen AGB erfolgt durch Einverständniserklärung des Kunden per „Mausklick“. Die prosperity solutions AG kann den Kunden auffordern, die Einverständniserklärung zu den AGB in gewissen zeitlichen Abständen oder ereignisbezogen, insbesondere vor einem endgültigen Vertragsabschluss, ausdrücklich zu erteilen.
1.2
Die prosperity solutions AG ist Teil der Unternehmensgruppe der the prosperity company AG, Feldkircher Strasse 31, FL-9494 Schaan, zu welcher nachfolgende weitere Unternehmen gehören: Liechtenstein Life Assurance AG, Feldkircher Strasse 31, FL-9494 Schaan, prosperity cashtech AG, Feldkircher Strasse 31, FL-9494 Schaan und prosperity solutions GmbH, Liegnitzer Str. 15, 2. Hinterhof, DE-10999 Berlin.
Die gesamte Unternehmensgruppe der the prosperity company AG wird nachfolgend als „Gruppe“ bezeichnet.
1.3 Verhältnis zu weiteren Regelungen
Von diesen AGB abweichende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung zwischen der prosperity solutions AG und dem Kunden.
2. Allgemeine Bestimmungen
2.1 Registrierung
Um die Dienstleistungen der prosperity solutions AG in Anspruch nehmen zu können, benötigen die Kunden ein Benutzerkonto. Bei jeder Anmeldung muss sich der Kunde anhand des Benutzernamens und des persönlichen Passworts identifizieren. Sofern ein Kunde noch kein Benutzerkonto hat, wird er vor dem ersten Login aufgefordert, sich unter Angabe seiner Daten zu registrieren. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die Korrektheit und Aktualität seiner Daten. Er hat die Zugangsdaten ausserdem vertraulich zu behandeln und alles vorzunehmen, um den Zugriff Dritter auf das Benutzerkonto zu verhindern. Sämtliche über ein Benutzerkonto getätigten Handlungen werden dem jeweiligen Inhaber des Benutzerkontos zugerechnet und sind für ihn verbindlich. Die prosperity solutions AG behält sich das Recht vor Benutzerkonten zu schliessen, Inhalte zu verändern oder zu entfernen, wenn gegen anwendbares Recht, die AGBs oder sonstige allenfalls anwendbare Vertragsbestimmungen verstossen wird.
Die prosperity solutions AG stellt die App und Website zur Verfügung, um über diese Plattform als Vermittler Finanzdienstleistungs- und Versicherungsprodukte zu verkaufen. Die prosperity solutions AG ist weder Käufer noch Verkäufer der durch Dritte angebotenen Dienstleistungen und Produkte und somit nicht Vertragspartner in Bezug auf den abgeschlossenen Finanzdienstleistungs- oder Versicherungsvertrag. Die prosperity solutions AG fungiert auch nicht als Vertreter der Produktanbieter. Weiters stellt die prosperity solutions AG die Möglichkeit zur Erstellung persönlicher Finanz- und Wohlstandsanalysen zur Verfügung.
Die verbindliche Auswahl eines Produkts trifft der Kunde erst durch die explizite Bestätigung des Angebots (z.B. durch Klick auf den jeweilig ausdrücklich gekennzeichneten Button).
Die Angebote auf der App und/oder Website richten sich an handlungsfähige Kunden über 18 Jahre mit Wohnsitz in der Schweiz, Liechtenstein, Österreich, Deutschland, Italien oder Frankreich. Kunden unter 18 Jahren bzw. nicht voll handlungsfähige Personen bedürfen einer gesetzlichen Vertretung für den Abschluss des jeweiligen Finanzdienstleistungs- und Versicherungsvertrages.
2.2 Beratungspflichten der prosperity solutions AG
Es findet keine Beratung der Kunden durch die prosperity solutions AG statt. Die Haftung der prosperity solutions AG für allfällige Beratungsfehler, Irrtümer usw. ist daher ausgeschlossen.
2.3 Preise- und Zahlungskonditionen
Alle Preise auf der Website und in der App sind in der jeweiligen Landeswährung ausgewiesen.
Die Bezahlung erfolgt mittels den auf der App oder Website angebotenen Zahlungsinstrumenten.
Preis- und Produktangaben, Fotos und andere Angaben auf der Website erfolgen ohne Gewähr. Irrtümer und technische Fehler sind in jedem Fall vorbehalten. Abweichungen und nachträgliche Änderungen sind möglich und begründen keine Ansprüche des Kunden. Stammen Informationen von Dritten, liegt die Verantwortung für die Inhalte alleine bei diesen Dritten.
Die prosperity solutions AG wird für die von ihr erbrachten Dienstleistungen von dem jeweiligen Produktanbieter bezahlt.
2.4 Pflichten des Kunden
Das Vertragsverhältnis mit der prosperity solutions AG entbindet den Kunden nicht von seinen Verpflichtungen aus dem jeweiligen Finanzdienstleistungs- und Versicherungsvertrag.
Der Kunde hat die Pflicht, die prosperity solutions AG zu unterstützen, insbesondere durch rechtzeitige und vollständige Information über massgebliche bzw. geänderte Verhältnisse, z.B. über neue Risikosituationen oder aktuelle Versicherungswerte.
Der Kunde verpflichtet sich, Arbeitsunterlagen der prosperity solutions AG, insbesondere Analysen, Konzepte etc. nicht an Dritte weiterzugeben. Sollte durch die Weitergabe dieses Know-hows der prosperity solutions AG ein Schaden entstehen, ist der Kunde verpflichtet, diesen zu ersetzen.
2.5 Kündigung/Widerruf
Das Nutzungsverhältnis zwischen der prosperity solutions AG und dem Kunden kann jederzeit mit einer Kündigungsfrist von 14 Tagen aufgekündigt werden.
Das Recht, das Nutzungsverhältnis aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung zu beenden, bleibt unberührt. Als wichtiger Grund gilt jeder Umstand, der es der kündigenden Partei nach Treu und Glauben unzumutbar macht, bis zum nächsten ordentlichen Kündigungstermin am Nutzungsverhältnis festzuhalten.
Der Kunde kann das Benutzerkonto schliessen indem er sein Ersuchen um Schliessung per E-Mail an <a href="mailto:support@prosperity.app">support@prosperity.app</a> sendet.
2.6 Rücktritt
Der Rücktritt vom Finanzdienstleistungs- oder Versicherungsvertrag muss ausschliesslich gegenüber dem jeweiligen Produktanbieter geltend gemacht werden und es gelten die entsprechenden gesetzlichen Regelungen für den Rücktritt.
2.7 Gewährleistung
Die prosperity solutions AG wird die Verfügbarkeit der Website und/oder App ermöglichen, sofern dem nicht Gründe entgegenstehen. Zu diesen Gründen gehören insbesondere die Wartung der Website und/oder App, die Nichtverfügbarkeit aufgrund von Umständen, die im technischen Bereich liegen, höhere Gewalt, die Nichtverfügbarkeit, sofern und soweit diese durch den Kunden verursacht wurde, rechtliche Gründe etc.
Dem Kunden ist bekannt, dass die prosperity solutions AG die Leistungen über das Internet und/oder unter Inanspruchnahme von Kommunikationsnetzen erbringt. Namentlich aufgrund technischer Störungen oder Unterbrechungen von Kommunikationsnetzen und durch einen Ausfall von IT-Infrastrukturen oder anderer Teile der zur Dienstleistungserbringung beanspruchten Infrastruktur kann es zu vorübergehenden Beeinträchtigungen oder Unterbrüchen der Dienstleistungserbringung der prosperity solutions AG kommen. Die prosperity solutions AG leistet deshalb keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit und Fehlerfreiheit ihrer Dienstleistungen.
Für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen auf der Website und App übernimmt die prosperity solutions AG keine Gewährleistung.
2.8 Haftungsausschluss betreffend Produkte
Die prosperity solutions AG ist nicht Vertragspartei von Verträgen, die zwischen den Kunden und den Produktanbietern über die Website und/oder App abgeschlossen werden. Die prosperity solutions AG ist in keiner Weise verantwortlich für die mit der Anbahnung und dem Abschluss von Finanzdienstleistungs- und Versicherungsverträgen verbundenen Risiken und haftet in keiner Weise für etwaige dadurch entstehende Schäden.
2.9 Haftungsbeschränkung für Leistungen der prosperity solutions AG
Die prosperity solutions AG und von ihr beigezogene Hilfspersonen haften in jedem Fall nur für direkte Schäden, die durch eine vorsätzliche oder grobfahrlässige eigene Handlung entstehen. Eine Haftung der prosperity solutions AG und von ihr beigezogener Hilfspersonen für direkte Schäden bei leichtem Verschulden, unabhängig aus welchem Rechtsgrund, ist unter Vorbehalt zwingender gesetzlicher Bestimmungen ausdrücklich ausgeschlossen. Eine Haftung der prosperity solutions AG und von ihr beigezogener Hilfspersonen für indirekte Schäden oder für Folgeschäden, unabhängig aus welchem Rechtsgrund, insbesondere Gewinn- oder Verdienstentgang, ist vollumfänglich und ausdrücklich ausgeschlossen. Ausgenommen ist die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Die prosperity solutions AG und die von ihr beigezogenen Hilfspersonen haften nur für die von ihnen grobfahrlässig oder vorsätzlich verursachte zeitweilige Nichtverfügbarkeit der Website und/oder App, Ausfall einzelner oder sämtlicher Website-Funktionen und/oder App-Funktionen oder Fehlfunktionen der Website und/oder App. Namentlich haften die prosperity solutions AG und die von ihr beigezogenen Hilfspersonen bei leichter Fahrlässigkeit nicht für technische Probleme, aufgrund derer Angebote oder Annahmen nicht, verspätet oder fehlerhaft entgegengenommen oder verarbeitet werden. Die App und/oder Website kann wegen Wartungsarbeiten oder anderen Gründen zeitweise nicht oder nur beschränkt zur Verfügung stehen, ohne dass hieraus Ansprüche gegenüber der prosperity solutions AG erwachsen.
Dem Kunden steht die Möglichkeit zur Verfügung, direkt mit dem Produktanbieter in Kontakt zu treten.
2.10 Beizug von Hilfspersonen
Die prosperity solutions AG ist berechtigt, für die Erbringung ihrer Leistungen Hilfspersonen beizuziehen. Als Hilfspersonen kann die prosperity solutions AG Partner aus dem In- und Ausland einsetzen. Die prosperity solutions AG ist frei in der Wahl der Hilfspersonen und kann diese nach Belieben jederzeit austauschen.
2.11 Verwendung von Personendaten und Datenschutz
Der Kunde nimmt zur Kenntnis und stimmt ausdrücklich zu, dass die prosperity solutions AG berechtigt ist, Informationen und personenbezogene Daten über den Kunden innerhalb der Gruppe und an den jeweiligen Versicherungsvermittler des Kunden weiterzugeben. An andere Dritte werden Informationen und Daten über den Kunden nur weitergegeben soweit dies zur Durchführung der Dienstleistungen der prosperity solutions AG erforderlich ist.
Die Kundendaten werden nach den Grundsätzen des liechtensteinischen Datenschutzrechts und der EU-Datenschutzgrundverordnung bearbeitet. Auf das Vertragsverhältnis mit der prosperity solutions AG ist die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung, welcher der Kunde separat zuzustimmen hat, anwendbar.
Die detaillierten Bestimmungen sind in der auf der Website und/oder in der App abrufbaren Datenschutzerklärung ersichtlich.
2.12 Geistiges Eigentum
Die Website und/oder App inklusive sämtlicher auf diesen wiedergegebenen Inhalte und Anwendungen sind geistiges Eigentum der prosperity solutions AG und urheberrechtlich geschützt. Die prosperity solutions AG hat, sofern nicht anders angegeben, das ausschliessliche Eigentumsrecht an allen Rechten, Titeln und Nutzungsansprüchen im Zusammenhang mit der Website und App. Die Website und/oder App darf nur im Zusammenhang mit dem Bezug vertraglicher Leistungen und nur für private Zwecke der Kunden genutzt werden. Es ist insbesondere untersagt, die Inhalte zu kopieren, auszulesen (scraping), zu reproduzieren, zu modifizieren, zu verlinken, zu veröffentlichen, zu integrieren, zu verbinden oder anderweitig zu nutzen. Sollte ein Benutzer der Website und/oder App auf irgendeine Weise eigene Immaterialgüterrechte an Inhalten der App und/oder Website erlangen, tritt er diese an die prosperity solutions AG ab.
Verletzt ein Besucher der App und/oder Website die geistigen Eigentumsrechte der prosperity solutions AG, kann dies immaterialgüter- und wettbewerbsrechtliche Schritte nach sich ziehen. Solche Verletzungen lösen eine Konventionalstrafe von CHF 10‘000.- pro Verstoss aus. Die prosperity solutions AG kann nebst der Konventionalstrafe weiterhin die Beseitigung des vertragswidrigen Zustandes sowie in jedem Fall den Ersatz des die Konventionalstrafe übersteigenden Schadens verlangen.
3. Schlussbestimmungen
3.1 Abtretungsverbot
Die Abtretung von Rechten aus den über die Website und/oder App geschlossenen Verträgen ist ohne schriftliche Zustimmung der prosperity solutions AG oder des jeweiligen Produktanbieters ausgeschlossen.
3.2 Schriftformvorbehalt
Sofern die Parteien Schriftform vereinbart haben, ist diese auch durch E-Mail erfüllt.
3.3 Änderung der AGB und des Leistungsangebots
Die prosperity solutions AG kann diese AGB jederzeit ergänzen oder abändern. Die prosperity solutions AG ist darüber hinaus jederzeit berechtigt, das Leistungsangebot zu verändern und einzelne oder alle Produkte nicht mehr oder zu anderen Konditionen anzubieten.
Die Abänderungen und/oder Ergänzungen werden dem Kunden per E-Mail übermittelt. Erklärt der Kunde die Ablehnung der Abänderungen und/oder Ergänzungen nicht innerhalb von vier Wochen, gilt die Zustimmung des Kunden zu den Abänderungen und/oder Ergänzungen als erteilt. Auf diese konkludente Zustimmungswirkung hat die prosperity solutions AG den Kunden in ihrem Angebot zur Abänderung und/oder Ergänzung besonders hinzuweisen.
3.4 Beschwerden über Versicherungsvermittler
Beschwerden über Versicherungsvermittler gemäss Art. 74 Versicherungsvertriebsgesetz nimmt die FMA Finanzmarktaufsicht Liechtenstein, 9490 Vaduz, Fürstentum Liechtenstein, entgegen. Für Reklamationen und Anregungen im Zusammenhang mit unserem Dienstleistungsauftrag wenden Sie sich bitte an folgende Adresse:
prosperity solutions AG Feldkircher Strasse 31 9494 Schaan Fürstentum Liechtenstein vermittler@prosperitysolutions.li
3.5 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Der Kunde und die prosperity solutions AG verpflichten sich, anstelle einer unwirksamen oder nichtigen Bestimmung eine wirksame Bestimmung („Ersatzbestimmung“) zu finden, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt sinngemäss für den Fall, dass diese AGB eine Regelungslücke enthalten sollten.
3.6 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Auf die Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und der prosperity solutions AG und auf alle daraus resultierenden Rechtsstreitigkeiten ist das materielle Recht des Fürstentums Liechtenstein anzuwenden. Für solche Rechtsstreitigkeiten ist ausschliesslich das Fürstliche Landgericht, Vaduz, zuständig, wobei die prosperity solutions AG berechtigt ist den/die jeweils Betroffene(n) auch an ihrem Wohnsitz zu klagen.